Zur Vorgeschichte der gegenwärtigen Demonstrationen zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland

Vor der Bundestagswahl in Deutschland, die am 23.2.2025 stattfand, hat es viele Demonstrationen zur Verteidigung der Demokratie und der Menschenrechte auch für Minderheiten stattgefunden. Denn wegen der Radikalisierung der AfD scheint das Asylrecht des Grundgesetzes ernsthaft bedroht zu sein. Die AfD  die seit ihrem Parteitag von 2024 ausdrücklich für eine erhöhte Abschiebung von Geflüchteten und Migranten eintritt und das beschönigend Remigration nennt, obwohl diese Freiwilligkeit voraussetzt.

Gegen diese gegen Migranten gerichteten Pläne wurde bereits 2024 deutschlandweit  unter dem Schlagwort "Deutschland gegen rechts" demonstriert. Vorbild waren dafür die Münchner Lichterkette von 1992, denn nach der deutschen Wiedervereinigung war es damals zu einer  Welle rechter Gewalt gekommen, "die sich häufig gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Asylsuchende richtete, wie die Mordanschläge von Mölln und Solingen oder die Ausschreitungen von Hoyerswerda und  Rostock-Lichtenhagen" (Münchner Lichterkette). 

Das Schlagwort "gegen rechts" war freilich zu allgemein gehalten. Auch Konservative nennt man rechts, das Problem sind gefährliche Rechtsextremisten. Schlagworte wie "Demokratie verteidigen" und "Für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" sind deshalb passender.

Rücktritt von Helmut Köhler und Bundespräsidentenwahl

In der letzten Ausgabe der Nachbarschaft berichteten wir über den deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler und sein besonderes  Interesse an Afrika.  Am 31.  Mai  2010 trat Horst Köhler völlig überraschend von seinem Amt zurück. 
Begründet hat Horst Köhler seinen Rücktritt mit der massiven Kritik, die seine  Äußerungen zur deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan  auslösten. Ob das der wahre Grund  war, wird von vielen bezweifelt. Wahrscheinlich liegen die wirklichen Gründe eher in einer zunehmenden Distanz zur Politik der Bundesregierung. 
Spannend wird die Frage, wer zum Nachfolger gewählt wird. Die Regierungskoalition schlug Christian Wulff vor, den Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen. Die Opposition setzte Joachim Gauck dagegen. Gauck  hat sich große Verdienste bei der Bewältigung der deutschen Teilung erworben,  er kommt aus der ehemaligen DDR. Wegen seiner Popularität ist der Ausgang der Präsidentenwahl, die am 30. Juni stattfindet, noch völlig offen.
                                                                                                                                 Gottfried Samoth 

Nachtrag:
Zeit online zu den Wahlaussichten der Kandidaten (mit Kommentaren)
30.6.: Die Wahl geht über drei Wahlgänge. Es wird relative Mehrheit entscheiden.
Wulff im 3. Wahlgang gewählt.                
Wulffs Antrittsrede  (2.7.2010)                                                                                              

Gabun: Schule, Fußball und Politik

Nachrichten

Nach den letzten Umstürzen in Gabun, besonders in Port Gentil als Folge der Wahlen, beginnt wieder das normale Leben in dem wirtschaftlichen Zentrum des Landes.
Das Schuljahr, das letztes Jahr wegen des Lehrerstreites [Lehrerstreiks?] sehr gestört war, beginnt Anfang Oktober in einem neuen politischen und sozialen Kontext.
Am Beginn des Schuljahres sieht man schon mehr und mehr Leute in Buchhandlungen, aber anders als in den letzten Jahren, wo die Woche vor dem Schulbeginn oft mit Schlangen vor den Geschäften gekennzeichnet war.
Das neue Schuljahr beginnt in einem neuen politischen Kontext drei Monate nach dem Tode von Omar Bongo Ondimba. Wie wird es aussehen?

Bei diesem politischen Hintergrund spielt auch Fußball eine bedeutende Rolle in Gabun. Anfang dieses Monates, nämlich mit den Qualifizierungsspielen für die Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika und die Afrikanische Meisterschaft (CAN) in Angola. Nach zwei Spielen und zwei Verlusten gegen Kamerun hat Gabun die erste Stelle in der Gruppe A zugunsten seines Nachbarn verloren. Die Nationalmannschaft, die in den zwei ersten Spielen die Leute sehr beeindruckt hat, hat die Hoffnung noch nicht verloren. Denn in dieser Gruppe ist noch alles möglich zwischen den drei ersten Mannschaften: Kamerun (7 Pkte), Gabun (6 Pkte), Togo (5 Pkte). Am 10. Oktober spielt Gabun gegen Marokko in Liebreville, während Kamerun und Togo in Yaoundé aufeinander treffen.
Mooh Tola