Sonntag, 23. Februar 2025

Zur Vorgeschichte der gegenwärtigen Demonstrationen zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland

Vor der Bundestagswahl in Deutschland, die am 23.2.2025 stattfand, hat es viele Demonstrationen zur Verteidigung der Demokratie und der Menschenrechte auch für Minderheiten stattgefunden. Denn wegen der Radikalisierung der AfD scheint das Asylrecht des Grundgesetzes ernsthaft bedroht zu sein. Die AfD  die seit ihrem Parteitag von 2024 ausdrücklich für eine erhöhte Abschiebung von Geflüchteten und Migranten eintritt und das beschönigend Remigration nennt, obwohl diese Freiwilligkeit voraussetzt.

Gegen diese gegen Migranten gerichteten Pläne wurde bereits 2024 deutschlandweit  unter dem Schlagwort "Deutschland gegen rechts" demonstriert. Vorbild waren dafür die Münchner Lichterkette von 1992, denn nach der deutschen Wiedervereinigung war es damals zu einer  Welle rechter Gewalt gekommen, "die sich häufig gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Asylsuchende richtete, wie die Mordanschläge von Mölln und Solingen oder die Ausschreitungen von Hoyerswerda und  Rostock-Lichtenhagen" (Münchner Lichterkette). 

Das Schlagwort "gegen rechts" war freilich zu allgemein gehalten. Auch Konservative nennt man rechts, das Problem sind gefährliche Rechtsextremisten. Schlagworte wie "Demokratie verteidigen" und "Für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" sind deshalb passender.

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